Beiträge zu „#Positionen & Stellungnahmen“

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes

Der Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG) begrüßt grundsätzlich das Ziel, Umweltrecht zu modernisieren und Verfahren zu beschleunigen. Hervorzuheben ist, dass nunmehr in Umsetzung des Koalitionsvertrages, der föderalen Modernisierungsagenda und des Paktes für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung Maßnahmen des Bürokratieabbaus und der Verfahrensbeschleunigung angegangen werden.

BVEG-Stellungnahme zur Verbändeanhörung Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie

Der BVEG bedankt sich für die Möglichkeit, zu den am 22. Mai 2026 vorgelegten Entwürfen zur Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie (EU 2024/2881) Stellung nehmen zu können (Entwurf für ein Artikelgesetz und Entwurf für eine Neufassung der 39. BImSchV).

BVEG-Stellungnahme: CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS – Carbon Capture and Storage) – Öffentliches Fachgespräch

Der BVEG bedankt sich für die Möglichkeit, im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs zum Thema „CO₂-Abscheidung und -Speicherung (CCS – Carbon Capture and Storage)” Stellung nehmen zu können.

BVEG-Stellungnahme zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Betriebsplangenehmigung und die Erdölproduktion auf Mittelplate

Als Bundesverband Erdöl, Erdgas und Geoenergie e.V. (BVEG) möchten wir mit dieser Stellungnahme auf einige grundlegende Punkte zur Bedeutung der Öl- und Gasförderung in Deutschland hinweisen. Zudem betonen wir die herausgehobene Relevanz der Ölförderung auf Mittelplate und die aus unserer Sicht entstehenden Folgen einer temporären Stilllegung der Bohr- und Förderinsel. Aus Verbandssicht ist es unverständlich, dass das elementare Interesse an der Ölförderung auf Mittelplate im anhängigen Eilverfahren offenbar gar nicht in die Interessenabwägung einbezogen wurde.

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee

Der BVEG bedankt sich für die Möglichkeit, zum Gesetzesentwurf zum Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Niederlande über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee Stellung nehmen zu können.

EU-Methanverordnung: Verbände sehen dringenden Anpassungsbedarf

Heute tagt der EU-Energierat. Aus diesem Anlass setzt sich der BVEG gemeinsam mit zahlreichen europäischen Verbänden in einem gemeinsamen Statement dafür ein, im Rahmen eines sogenannten Omnibus-Verfahrens gezielte Anpassungen an der EU-Methanverordnung vorzunehmen.

BVEG-Stellungnahme: Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Gesetzesentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Einschränkung der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in den geschützten Meeresschutzgebieten im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandssockels (BT-Drucksachen 21/ 1860 und 21/2457)

BVEG und weitere Verbände legen Fahrplan für eine resiliente Rohstoffversorgung vor

Deutschland ist kein rohstoffarmes Land, weder bei mineralischen noch bei Energierohstoffen. Eine zukunftsfähige Rohstoffpolitik muss diese Stärke nutzen und beide Bereiche gleichermaßen fördern.

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Erschließung von grenzüberschreitenden Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee.

BVEG-Stellungnahme zum BMUKN Gesetzesentwurf: Einschränkung der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen

BVEG-Stellungnahme zur Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des BMUKN: Gesetz zur Einschränkung der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in den geschützten Meeresgebieten im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandssockels

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf des Artikelgesetzes und der Mantelverordnung zur IED-Umsetzung in deutsches Recht

Die EU-Richtlinie über Industrieemissionen (IED) ist grundlegend neu gefasst worden und muss bis zum 1. Juli 2026 in deutsches Recht umgesetzt werden. Das BMUKN hat am 15. Juli 2025 einen überarbeiteten Referentenentwurf für ein Artikelgesetz und einen Referentenentwurf für eine Mantelverordnung zur IED-Umsetzung vorgelegt.

BVEG-Stellungnahme: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes, anderer Gesetze und einer Verordnung

Verbandsbeteiligung

BVEG-Stellungnahme zum Referentenentwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG)

BVEG-Stellungnahme zur Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des BMWE: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (WasserstoffBG)

BVEG-Stellungnahme zum GeoBG

BVEG-Stellungnahme zur Konsultation des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung.

BVEG-Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWE: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)

BVEG-Stellungnahme zur Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des BMWE: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)

Stellungnahme zur öffentlichen Bekanntmachung im Verfahren zur Änderung der Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen

Die Niedersächsische Landesregierung beabsichtigt, das bisherige Landes-Raumordnungsprogramm nachhaltig und zukunftsfest an die künftigen Anforderungen der Raumnutzung anzupassen. Hierzu hat das Kabinett am 8. April 2025 einen Entwurf veröffentlicht und zur Konsultation gestellt. Der BVEG hat sich an dieser Konsultation beteiligt.

BVEG zum Entwurf der Förderrichtlinie Klimaschutzverträge vom 27.11.2024

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf des Artikelgesetzes zur IED-Umsetzung in deutsches Recht

Für eine Transformation, die Deutschland wettbewerbsfähig macht: die Potenziale aus der Erde heben

Bundestagswahl 2025 / Positionen des BVEG

Eine ROHSTOFF-AGENDA für Deutschland: „Versorgung durch heimische Rohstoffgewinnung sichern“

Rohstoffsicherheit ist in den letzten Jahren zu einer zentralen strategischen Herausforderung geworden. Geopolitische Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit und ihre Auswirkungen auf unsere Volkswirtschaft haben nur zu deutlich gemacht, dass für den Industriestandort Deutschland die sichere und bezahlbare Versorgung mit mineralischen und energetischen Rohstoffen von größter Bedeutung ist.

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung des TEHG

BVEG-Stellungnahme zum Gesetzentwurf des GeoWG

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen.

BVEG-Stellungnahme zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

BVEG-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf.

BVEG-Stellungnahme zur Verbändeanhörung: Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management Strategie und Referentenentwurf eines KSpTG

Die Carbon Management Strategie der Bundesregierung, zu der jetzt erste Eckpunkte veröffentlicht wurden, ist ein wichtiger Schritt für Deutschland zur Erreichung der Klimaziele. Sie kommt spät, aber noch rechtzeitig, wenn wir von einer gesetzgeberischen Implementierung in diesem Jahr ausgehen.