Genehmigungen im Bergbau

Einer Frac-Genehmigung gehen vielfältige behördliche Prüfungen und Entscheidungen voran, die für alle bergbaulichen Vorhaben gelten. Rechtlich stützen sich diese auf das Bundesberggesetz, die Umweltgesetze und zahlreiche Verordnungen, in denen die Zulassungs- bedingungen festgelegt sind. Die wesentlichen technischen Bestimmungen für untertägige Aktivitäten sind in den Tiefbohrverordnungen der Bundesländer enthalten. Mit der Gefahrstoffverordnung und den Verordnungen über die Umweltverträglichkeitsprüfung werden europäische und internationale Anforderungen zum Umweltschutz umgesetzt. Die Rundverfügungen der Bergbehörden und Richtlinien des BVEG präzisieren das geltende Bergrecht.

Bergbauberechtigung

Wer in Deutschland nach Bodenschätzen suchen will, benötigt von der zuständigen Bergbehörde eine bergrechtliche Aufsuchungserlaubnis. Diese ist mit der Verpflichtung verbunden, das Konzessionsgebiet innerhalb eines befristeten Zeitraumes zu erkunden.

  • BERGBEHÖRDEN prüfen Umweltschutz und öffentliche Belange im Genehmigungsprozess

Die Aufsuchungserlaubnis verschafft dem Antragsteller jedoch noch nicht das Recht, konkrete Maßnahmen durchzuführen, sondern gewährt ihm lediglich Exklusivität für die Erkundung des Gebietes. Bei erfolgreicher Exploration können in den nächsten Schritten die Gewinnung und weitere Aktivitäten beantragt werden.

Betriebsplanpflicht

Sowohl für die Exploration als auch für die Produktion sind betriebliche Aktivitäten notwendig, um die es in einer weiteren Genehmigungsstufe geht. Anhand eines Betriebsplans überprüfen die Bergbehörden, ob für die technischen Maßnahmen alle berg- und umweltrechtlichen Vorschriften eingehalten werden. In die Zulassungsverfahren werden auch andere Fachbehörden, wie die Wasserbehörden, die Gebietskörperschaften und weitere Beteiligte und Betroffene einbezogen. Darüber hinaus informieren die Erdgasproduzenten die Menschen vor Ort umfassend über geplante Projekte. 

Umweltbelange

Umweltprüfungen dienen dazu, die menschliche Gesundheit und die natürliche Umwelt vor negativen Auswirkungen zu schützen. In Deutschland ist die Prüfung von Umweltbelangen Teil jedes bergrechtlichen Verfahrens. Immissionsschutz, Trinkwasserschutz, Naturschutz und auch öffentliche Belange werden in alle Entscheidungsprozesse einbezogen.

  • GENEHMIGUNGSVORBEHALT für alle bergbaulichen Aktivitäten

Seit 1990 gilt das obligatorische Rahmenbetriebsplanverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), bei dem festgestellt wird, ob für ein Projekt UVP-Pflicht besteht. Bei der Erdgasgewinnung ist eine UVP erforderlich, wenn das tägliche Fördervolumen 500.000 Kubikmeter Erdgas übersteigt. Die Anträge und Betriebspläne müssen daher alle relevanten Angaben enthalten, insbesondere die Beschreibung der zu erwartenden Auswirkungen auf die Umwelt. Durch die UVP wird ermittelt, wie sich ein Projekt auf Menschen, Tiere und Pflanzen, die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter auswirken kann. Dazu können fachlich betroffene Behörden und die Öffentlichkeit Stellung nehmen. Die Bergbehörde hat die Aufgabe, die Ergebnisse der UVP und die Stellungnahmen zu bewerten und bei ihrer Entscheidung über die Zulassung eines Projektes zu berücksichtigen.

Weiter zu "Der Frac-Vorgang"